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vhs Deckenpfronn - Rathaus

Marktplatz 1
75392 Deckenpfronn

Tel.: 07056/9279-28
Fax: 07056/9279-50

E-Mail: vhs@deckenpfronn.de

Leitung:

Frau Gisela Stöffler

Informationen zur Online-Streitbeilegung

Gemäß der Richtlinie 2013/11/EU richtet die EU-Kommission eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten (»OS-Plattform«) zwischen Unternehmern und Verbrauchern ein. Diese ist unter folgendem Link erreichbar: http://ec.europa.eu/consumers/odr

Haftungsausschluss bei Querverweisen

Die Volkshochschule Deckenpfronn ist als Inhaltsanbieter (Content provider) für die "eige­nen Inhalte", die sie zur Nutzung bereithält, nach den allgemeinen Gesetzen verantwort­lich. Von diesen eigenen Inhalten sind Querverweise ("Links") auf die von anderen Anbie­tern bereitgehaltenen Inhalte zu unterscheiden. Durch den Querverweis hält die Volks­hochschule Deckenpfronn insofern "fremde Inhalte" zur Nutzung bereit, die als solche durch farbige Markierung gekennzeichnet sind. Für diese fremden Inhalte ist sie nur dann verantwortlich, wenn sie von ihnen (d. h. auch von einem rechtswidrigen bzw. strafbaren Inhalt) positive Kenntnis hat und es ihr technisch möglich und zumutbar ist, deren Nut­zung zu verhindern.

"Links"

Bei "Links" handelt es sich allerdings stets um "lebende" (dynamische) Verweisungen. Die Volkshochschule Deckenpfronn hat bei der erstmaligen Verknüpfung zwar den fremden Inhalt daraufhin überprüft, ob durch ihn eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. Sie ist aber nicht dazu verpflichtet, die Inhalte, auf die sie in ihrem Angebot verweist, ständig auf Veränderungen zu überprüfen, die eine Verantwortlichkeit neu begründen könnten. Erst wenn sie feststellt oder von anderen darauf hingewiesen wird, dass ein konkretes Angebot, zu dem sie einen Link bereitgestellt hat, ei­ne zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, wird sie den Verweis auf dieses Angebot aufheben, soweit ihr dies technisch möglich und zumutbar ist. Die technische Möglichkeit und Zumutbarkeit wird nicht dadurch beeinflusst, dass auch nach Unterbin­dung des Zugriffs von der Homepage der Volkshochschule Deckenpfronn von anderen Servern aus auf das rechtswidrige oder strafbare Angebot zugegriffen werden kann.

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